„Niedersächsische Staatskanzlei“ – Versionsunterschied
| [gesichtete Version] | [gesichtete Version] |
→Organisation: Größenverhältnisse |
→Geschäftsbereich: ergänzt - das war nicht immer so |
||
| Zeile 43: | Zeile 43: | ||
==Geschäftsbereich== |
==Geschäftsbereich== |
||
Das [[Niedersächsisches Landesarchiv|Niedersächsische Landesarchiv]] und die [[Niedersächsische Landesmedienanstalt]] gehören zum Geschäftsbereich der Staatskanzlei. Nach der Umstrukturierung der Archivverwaltung des Landes Niedersachsen wurde die Staatskanzlei deren [[Aufsichtsbehörde]]. |
|||
{{Hauptartikel| Niedersächsisches Landesarchiv|Niedersächsische Landesmedienanstalt}} |
|||
==Siehe auch== |
==Siehe auch== |
||
Version vom 1. November 2017, 12:50 Uhr
|
Niedersächsische Staatskanzlei | |
|---|---|
| |
| Staatliche Ebene | Land |
| Stellung | Büro des Ministerpräsidenten |
| Gründung | 1946 |
| Hauptsitz | Hannover, Niedersachsen |
| Behördenleitung | Staatssekretär Jörg Mielke |
| Netzauftritt | http://www.stk.niedersachsen.de/ |
Die Niedersächsische Staatskanzlei unterstützt den Ministerpräsidenten des Landes Niedersachsen. Hauptsitz der Staatskanzlei ist in der Planckstraße in der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover. Die Staatskanzlei hat mit Regierungsvertretungen in Braunschweig, Lüneburg und Oldenburg und betreibt auch das Gästehaus der Landesregierung in der hannoverschen Lüerstraße.[1] Geleitet wird die Staatskanzlei seit dem 19. Februar 2013 von Staatssekretär Jörg Mielke (SPD).
Aufgaben
Die Staatskanzlei ist vergleichbar mit einem Ministerium, sie ist quasi das persönliche Büro des Ministerpräsidenten. Die Gemeinsame Geschäftsordnung der Landesregierung und der Ministerien in Niedersachsen regelt dazu in § 4:
- Die Ministerpräsidentin oder der Ministerpräsident bedient sich zur Erfüllung ihrer oder seiner Aufgaben und zur Leitung der Geschäfte der Landesregierung der Staatskanzlei. Diese wird von der Chefin oder dem Chef der Staatskanzlei geführt. Sie oder er vertritt die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten hinsichtlich der Aufgaben der Staatskanzlei. Unter Beachtung der Ressortverantwortung der Ministerien koordiniert die Staatskanzlei deren Aufgaben. Sie ist hierzu frühzeitig über Vorhaben von politischer Bedeutung (...), insbesondere über beabsichtigte Rechtsetzungsvorhaben, durch Zuleitung entsprechender Unterlagen zu unterrichten.[2]
Die Staatskanzlei kümmert sich auch um die Beziehungen des Landes Niedersachsen zum Bund, zu Europa und der übrigen Welt. Zu diesem Zweck unterhält sie Landesvertretungen in Berlin und Brüssel. Sie ist für die Medienpolitik, die Mittelstandsförderung und den Bürokratieabbau zuständig. Außerdem koordiniert sie die Vergabe von staatlichen Auszeichnungen und Ehrungen in Niedersachsen.[3]
Die Arbeitsgruppe Rechtsvereinfachung in der Staatskanzlei prüft vor dem Erlass von Rechtsnormen deren Notwendigkeit sowie rechtssprachliche Klarheit und Eindeutigkeit. Ihr obliegt auch, die Vereinfachung geltenden Landesrechts zu betreiben und die Gesetzesfolgenabschätzung, das heißt die Prüfung von beabsichtigten Gesetzen und Verordnungen hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf Personal- und Sachkosten beim Land und bei den Kommunen und auch bei der Wirtschaft oder Privatpersonen.
Organisation
Neben der Presse- und Informationsstelle, die sechs Mitarbeiter hat, dem Büro des Ministerpräsidenten, der Beauftragten für Migration und Teilhabe und dem Mittelstandsbeauftragten, die direkt dem Ministerpräsidenten und dem Chef der Staatskanzlei zugeordnet sind, ist die Staatskanzlei die größte Organisation der Landesregierung. Sie ist in fünf Abteilungen gegliedert, die wiederum in 28 Referate unterteilt sind. Die Regierungsvertretungen bilden eine Referatsgrupppe:[4]
- Abteilung 1: Richtlinien der Politik, Ressortkoordinierung und -planung
- Abteilung 2: Recht, Verwaltung, Medien
- Abteilung 3: Europa, Internationale Zusammenarbeit (mit Vertretung des Landes Niedersachsen bei der Europäischen Union in Brüssel)
- Abteilung 4: Regionale Landesentwicklung, EU Förderung
- Abteilung 5: Vertretung des Landes Niedersachsen beim Bund
Die Abteilung 5 wird von einem Staatssekretär geleitet. Für die Bereiche Europa und Regionale Landesentwicklung ist eine Staatssekretärin berufen worden.
Geschäftsbereich
Das Niedersächsische Landesarchiv und die Niedersächsische Landesmedienanstalt gehören zum Geschäftsbereich der Staatskanzlei. Nach der Umstrukturierung der Archivverwaltung des Landes Niedersachsen wurde die Staatskanzlei deren Aufsichtsbehörde.
Siehe auch
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ Kontakt. Abgerufen am 2. Januar 2012.
- ↑ [1] veröffentlicht im Niedersächsischen Vorschrifteninformationssystem, abgerufen am 24. Oktober 2013
- ↑ Aufgaben. Abgerufen am 2. Januar 2012.
- ↑ http://www.stk.niedersachsen.de/wir_ueber_uns/organisationsplan/organisationsplan-der-niedersaechsischen-staatskanzlei-2546.html
Koordinaten: 52° 21′ 54,5″ N, 9° 44′ 29,6″ O
